Liebe Leserinnen und Leser,

ich hoffe, der letzte Beitrag enthielt für Sie interessante und spannende Literaturhinweise. Trotz Corona konnte ich auch in diesem Monat die Fachliteratur, wenn auch leider etwas eingeschränkt, sichten. Ich wünsche viel Spaß beim Lesen!

Allgemeines

Allen, Robin/Masters, Dee: Artificial Intelligence: the right to protection from discrimination caused by algorithms, machine learning and automated decision-making, in ERA Forum 2020, Volume 20, issue 4, p. 585-598

In diesem Beitrag stellen die Autoren das Problem der Diskriminierung durch KI anhand verschiedener Praxisbeispiele dar. Als einer der zentralen Gründe für eine Diskriminierung durch KI wird die Replikation menschlichen Bias genannt. Hierbei seien vor allem verunreinigte Trainingsdaten relevant, genauso wie das Problem der Erklärbarkeit von KI. Zudem wird das europäische Diskriminierungsrecht dargestellt und auf den KI-Sachverhalt angewandt. Des Weiteren wird auf Bezüge zur DSGVO eingegangen und noch einmal das Problem der „black box“ aufgegriffen.

Altenburg, Michael: Artificial Intelligence als Treiber von Selbstbestimmung, Wohlfahrt und Fortschritt, in Zeitschrift für das gesamte Kreditwesen 2020, Heft 3, S. 147-150

Herr Altenburg stellt in diesem Artikel die Chancen, aber auch die Gefahren des Einsatzes von KI im Finanzsektor dar. Zudem betont er, dass man sich diesen Herausforderungen weniger mit technischen als mit politischen Lösungen annehmen muss. Er stellt des Weiteren die Frage, ob und wie eine KI überhaupt „demokratische oder human-ethische Grundsätze“ berücksichtigen kann und warnt vor politischem Missbrauchspotenzial.

Ebers, Martin: Künstliche Intelligenz und Verbraucherschutz: Das KI-Weißbuch der Europäischen Kommission, in VuR 2020, Heft 4, S. 121-123

Herr Ebers stellt in diesem Beitrag die Bezüge des Verbraucherrechts zum kürzlich veröffentlichten Weißbuchs der Europäischen Kommission zur Künstlichen Intelligenz dar. Er zeigt auf, an welchen Stellen dieses Rechtsgebiet betroffen ist, was für die weiteren Entwicklungen zu beachten ist und welche Lösungsansätze neben den im Weißbuch genannten in Betracht gezogen werden sollten. Er betont zudem, dass der Einsatz von KI auch positive Effekte für die Verbraucher und ihre Rechte haben kann.

Hofmann, Franz: Der Einfluss von Digitalisierung und künstlicher Intelligenz auf das Haftungsrecht, in CR 2020, Heft 4, S. 282-288

Dieser Artikel von Herrn Hofmann befasst sich mit dem haftungsrechtlichen Umgang mit der Digitalisierung und KI. Es wird die These vertreten, dass das Haftungsrecht insgesamt gut mit den aktuellen Entwicklungen umgehen kann. Hierzu stellt Herr Hofmann die Produkt- und Produzentenhaftung sowie die mögliche Haftung des Betreibers von autonomen Systemen dar. Insbesondere geht er auch auf das autonome Fahren ein. Zudem führt er aus, wie und mit welchen Vorteilen durch die Einführung eines neuen Gefährdungshaftungstatbestands etwaige Haftungslücken geschlossen werden können.

Kerber, Tobias: Digitale Ethik, politikberatende Ethik-Gremien und „Ethics by Design“, in CR 2020, Heft 4, S. 276-282

Der Beitrag befasst sich kritisch mit dem Verhältnis von Recht und Ethik, insbesondere vor dem Hintergrund von KI und digitaler Ethik. Es werden verschiedene, auf europäischer und auf nationaler Ebene arbeitende Ethik-Gremien sowie deren wesentliche Ergebnisse vorgestellt, wobei insbesondere das Gutachten der Datenethikkommission aus 2019 kritisch beleuchtet wird. Am Ende des Beitrags wird zudem auf „Ethics by Design“ eingegangen.

Müller, Marion: Trend zur Cloud-Migration hält an, in AG 2020, Heft 4, S. R45-R46

In diesem Beitrag stellt Frau Müller den anhaltenden Trend zur Cloudnutzung durch Unternehmen dar. Insbesondere Hybrid-Modelle würden immer stärker zunehmen. Zudem wird die Lünendonk-Studie zu diesem Thema vorgestellt.

Thomas, Stefan: Die digitale Ökonomie zwischen vertikaler und horizontaler Wettbewerbsbeschränkung, in ZHR 184 (2020), S. 222–248

Dieser kartellrechtliche Aufsatz befasst sich mit den Besonderheiten von digitaler Ökonomie (vor allem in Bezug auf den Internetvertrieb) im Rahmen von horizontalen und vertikalen Wettbewerbsbeschränkungen und vor dem Hintergrund der Vertikal-Gruppenfreistellungs-VO. Herr Thomas stellt dar, inwieweit der Internetvertrieb insgesamt oder nur auf Plattformen ausgeschlossen werden darf und ob Doppelpreissysteme oder Paritätsklauseln zulässig sind. Zudem beschreibt er, wie sich das Kräfteverhältnis auf Plattformen hin zum Plattformbetreiber verschoben hat und wie sich dies auf die kartellrechtliche Bewertung und wettbewerblichen Gefahren auswirkt.

Wanderwitz, Maximilian: Die Regulierung digitaler Überzeugungstechnologien, in WRP 2020, Heft 4, S. 425-433

Herr Wanderwitz befasst sich in diesem Artikel mit Persuasive Technology. Er stellt den in Anbetracht dieser entworfenen US-amerikanischen SMART Act vor und erläutert die konkreten Funktionsweisen der Technologie. Zudem wird die Anwendbarkeit des deutschen Lauterkeitsrechts auf diese geprüft und herausgearbeitet, wann der Einsatz von Persuasive Technology nach deutschem Recht verboten ist.

Datenschutz

Kessler, Rainer/Oberlin, Jutta Sonja: Künstliche Intelligenz: Quo Vadis?, in CB 2020, Heft 4, S. 89-94

Herr Kessler und Frau Oberlin befassen sich in diesem Artikel mit verschiedenen rechtlichen, insbesondere datenschutzrechtlichen Herausforderungen im Zusammenhang mit dem Einsatz von KI. Insbesondere die Transparenz/Erklärbarkeit von KI, Zweckbindung, Datenminimierung, Richtigkeit und Speicherbegrenzung spielen eine Rolle. Plädiert wird zudem dafür, dass die aktuelle Rechtslage, insbesondere die DSGVO, an die aktuellen Entwicklungen in Bezug auf KI angepasst wird. Des Weiteren werden die potenziellen Risiken einer KI (z.B. das der Diskriminierung/eines Bias) dargestellt und erläutert, wie Datenschutz und KI-Nutzung im Unternehmen vereinbar gemacht werden können.

Lehmann, Jochen/Rettig, Sören: Zusammen kommen wir weiter – Gemeinsame Verantwortlichkeit in Datenschutz und Versicherungsaufsichtsrecht, in VersR 2020, Heft 8, S. 464-468

Losgelöst vom KI-Einsatz befasst sich dieser Beitrag mit den datenschutz- und aufsichtsrechtlichen Herausforderungen einer zentralisierten IT in Versicherungsgruppen. Besonderes Augenmerk wird auf die Probleme mit historisch gewachsenen IT-Systemen in den jeweiligen gruppenangehörigen Unternehmen gelegt. Lehmann und Rettig befassen sich zudem vor allem mit der Frage der Verantwortlichkeit und woraus diese abgeleitet werden kann.

Vásquez, Sheila/Kroschwald, Steffen: Produktdatenschutz: Verantwortung zwischen Herstellern und Anbietern, in MMR 2020, Heft 4, S. 217-221

Die Autoren dieses Beitrags befassen sich mit den neuen datenschutzrechtlichen Herausforderungen, welche sich im Bereich Mobility, insbesondere mit Blick auf digitale Vernetzung und autonomes Fahren, ergeben. So bedürfe es zum Beispiel intelligenter Datenschutzkonzepte, die den Nutzer nicht überfordern. Zudem stelle sich gerade in längeren Lieferketten die Frage der Verantwortlichkeit. Des Weiteren identifizieren die Autoren in diesem Zusammenhang zwei potenzielle Principal-Agent-Konflikte und betrachten verschiedene Lösungsansätze, wie z.B. „Data Protection by Design und Default“ sowie ergänzenden Ansätze im öffentlichen Recht und im Zivilrecht.

InsurTechs

Fischer, Silvia: Kooperation statt Disruption, in Versicherungswirtschaft 2020, Heft 4, S. 62-63

Frau Fischer stellt in diesem Beitrag die Zusammenarbeit von Maklern und InsurTechs dar. Beide würden heutzutage weniger gegeneinander als miteinander arbeiten und voneinander profitieren. Anhand von Stimmen aus der Branche stellt die Autorin die aktuellen Entwicklungen, sowie die Pläne der Beteiligten für die Zukunft dar und zeigt die Sparten auf, in welchen eine solche Zusammenarbeit schon gut funktioniert und wo noch Entwicklungspotenzial liegt.

Interview mit Schünemann, Ralf: „Mit ein paar Klicks ist es in den seltensten Fällen getan“, in Versicherungswirtschaft 2020, Heft 4, S. 64-65

In diesem Interview erläutert Herr Schünemann, Vorstand des Maklerpools BCA, seinen Blick auf die Beziehung von InsurTechs und Maklern und stellt zudem dar, in welchen Sparten welche Entwicklungen stattfinden und welche Vorteile Makler heute noch gegenüber InsurTechs haben.

Wenn Ihnen in diesem Monat weitere spannende Veröffentlichungen aufgefallen sind, schicken Sie uns diese gerne zu.

Bleiben Sie gesund!

Johanna Scheiper
IDI-Team